Abschied nimmt rache: präsident martenstein enttäuscht – und verrät?
Die Amtszeit von Bundespräsident Franz-Walter Steinmeier neigt sich dem Ende zu, und mit ihr die Hoffnung auf eine Führungsfigur, die in Krisenzeiten klare Worte findet. Doch statt einer starken Stimme hinterlässt er ein Vakuum – und eine bittere Enttäuschung bei Beobachtern wie Harald Martenstein.
Ein rückensturz im gehetze
In seiner jüngsten Rede soll Steinmeier seinen Regierungschef öffentlich kritisiert haben. Eine mutmaßliche Provokation, die Martenstein als „illoyal“ kommentiert. Der Vorwurf ist schwerwiegend: Anstatt sich klar gegen den Krieg gegen den Iran zu positionieren, vermeidet der Präsident eine direkte Verurteilung, um die Beziehungen zu den USA nicht zu gefährden. Eine kalkulierte Entscheidung, die aber, so Martenstein, die Rolle des Bundespräsidenten ad absurdum führt.
Martenstein erinnert daran, dass die iranische Führung, unter den Mullahs, das Ziel der Vernichtung Israels verfolgt und ihre eigene Bevölkerung brutal unterdrückt. Die Gefahr, die von Teheran ausgeht, habe Steinmeier offenbar bis zum aktuellen Konflikt nicht erkannt. Jetzt, so der Kolumnist, sind die Mullahs von dem Präsidenten begeistert – ein trügerisches Lob für eine Politik, die im Zweifel die Unterdrückten im Stich ließ.
Die Rede, so Martenstein, enthielt mehr, als sie sagte. Was Steinmeier unterließ zu erwähnen, ist ebenso aussagekräftig wie das, was er aussprach. Die fehlende Konfrontation mit der iranischen Politik, die die Rechte ihres Volkes missachtet und aggressive Angriffe auf Nachbarländer startet, wird von Martenstein als ein Zeichen mangelnder Haltung gewertet.
Die Äußerungen von Martenstein, die in der BILD veröffentlicht wurden, sind ein deutliches Zeichen. Sie sind ein Appell an eine Politik, die sich nicht scheut, auch unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Ein Appell, der angesichts der aktuellen geopolitischen Lage mehr denn je relevant ist. Die Stille des Präsidenten hat eine Stimme gefunden – und diese ist scharf.
Harald Martenstein, ein erfahrener Kolumnist, hat sich in der Vergangenheit immer wieder kritisch zu der Politik der Bundesregierung geäußert. Seine Kolumne in der BILD ist bekannt für ihre Kompromisslosigkeit und ihren direkten Stil.
Die Entscheidung, die Iran-Politik nicht klar zu verurteilen, wirft Fragen nach der Prioritätensetzung des Bundespräsidenten auf. Die diplomatischen Konsequenzen könnten weitreichend sein. Und die Frage bleibt: Wer profitiert von der diplomatischen Zurückhaltung?
Die Mullahs haben ihre Begeisterung bekundet. Das sagt alles.