Fdp im freien fall: kubicki zündet hoffnungslanze
Die FDP ist Geschichte. Der Staatskanzler, Merz, hat mit seiner Zynismus-Politik nicht nur die Partei, sondern wohl auch den Rest von Deutschland in eine Zerreißprobe gestürzt. Nun versucht Wolfgang Kubicki, die Liberalen aus der Asche zu wecken – und das mit ungewisser Erfolg.
Ein hoffnungsschimmer aus der krise?
Die Lage ist kritisch. 2025 verschwindet die Partei aus dem Bundestag, droht im September weitere Niederlagen und ist in den Augen der Wähler kaum bekannt. Die Regierung Merz, die mit ihren Sparzielen und Investitionsverboten die wirtschaftliche Entwicklung weiter behindert, bietet Kubicki kaum eine Chance.
Doch Kubicki wettert gegen Merz’ “Eierarsch”-Bezeichnung und will die Partei unbedingt retten. Seine Aufgabe ist gewaltig: Die FDP muss nicht nur ein neues Programm entwickeln – bis September –, sondern auch die Gunst der Wähler zurückgewinnen. Die 4-Stufen-Steuersenkung, die Abschaffung von 900 Bundesbehörden und die Wiederherstellung der Schuldenbremse sind nur einige der Forderungen, die auf den Delegiertenkonvent gestellt werden.
Der ifo-Institut zeichnet ein düsteres Bild: „Der Trend ist ungebrochen“, so Prof. Clemens Fuest. Die Lücke zwischen den Kurven für Staatsausgaben und private Investitionen ist weiter gewachsen. Das macht die Aufgabe Kubickis umso schwieriger. Er braucht die Unterstützung, die er im Moment kaum hat.
Trotzdem scheint sich die Stimmung in der Partei zu wandeln. Die Unzufriedenheit mit Merz’ Politik, die in der Bevölkerung grassiert, könnte Kubicki einen entscheidenden Vorteil verschaffen. INSA-Chef Hermann Binkert schätzt das Wählerpotenzial der FDP auf 15 Prozent ein – vor allem vom CDU/CSU und der AfD kommen Wähler angesprochen.
Doch die Realität sieht anders aus. Die FDP ist ein Relikt einer anderen Zeit, ein Partei, die kaum noch eine klare Linie hat und deren Botschaften im politischen Echo der Stunde verloren gehen. Merz’ spöttische Bemerkung war der Funke, der die Revolte auslöste, aber es reicht nicht aus, um die Partei wieder zu beleben. Die Frage ist: Kann Kubicki die Liberalen tatsächlich vor dem politischen Tod bewahren – oder ist das nur ein weiteres, hoffnungsloses Unterfangen?