Schnaps-revolution: us-gericht kippt 158-jähriges verbot
New Orleans – Ein Urteil, das die amerikanische Spirituosenlandschaft für immer verändern könnte. Ein Berufungsgericht in Louisiana hat heute ein Gesetz außer Kraft gesetzt, das seit fast zwei Jahrhunderten die private Destillation von Alkohol in den USA untersagt. Eine schlagartige Entscheidung, die das Potenzial hat, eine ganze Branche auf den Kopf zu stellen.
Die logik der steuer – und die freiheit des handwerkers
Das Gericht, unter der Leitung Richterin Edith Hollan Jones, argumentierte, dass das Verbot nicht nur unnötig sei, sondern auch gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten verstoße. Die Begründung: Der Kongress überütete seine Steuerhoheit, indem er sich in private Angelegenheiten einmischte. Die rechtlichen Vertreter, eine gemeinnützige Hobby Distillers Association, argumentierten eindrücklich für die individuelle Freiheit und die Möglichkeit, Spirituosen im Rahmen des Hobbys zu brauen – oder eben, wie in einem Fall, ein Rezept für Apfelkuchen-Wodka zu perfektionieren. Ein durchaus prägnanter Fall, der die These verdeutlicht, dass die kleine Sache oft die große Wahrheit verbirgt.
Die Geschichte des Verbots reicht bis 1868 zurück, als es eingeführt wurde, um die Umgehung der Alkoholsteuer zu verhindern. Die Strafen waren damals schon heftig: bis zu fünf Jahre Haft und eine Geldstrafe von 10.000 Dollar. Eine Ära des Verbotes, geprägt von illegalen Brennereien und gefährlichen Schmuggelrouten, war damit beendet.
Ein sieg für die individualität – und eine warnung für washington
Die Richterin Jones stellte klar: „Das Verbot hat die Steuereinnahmen nicht erhöht, sondern verringert. Es hat die Destillation von Alkohol von vornherein unterbunden.“ Ein zynischer Kommentar, der die Ineffizienz des Verbots aufzeigt. Die Entscheidung, die der Klägerverband vor Gericht gewann, ist mehr als nur ein Sieg für die individuelle Freiheit. Sie ist auch eine deutliche Warnung an Washington: Die Regierung darf nicht in die Lebensweise der Bürger eingreifen, nur um Steuereinnahmen zu maximieren. Wie Richterin Jones – und ich sage es mit Nachdruck – „die Theorie der Regierung unsere Verpflichtung verletzen“. Die Gefahr einer allgegenwärtigen Polizeigewalt, die jeden Aspekt des Privatlebens kontrolliert, ist ein düsteres Szenario, das unbedingt vermieden werden muss.
Andrew Grossman, einer der Anwälte der Kläger, nannte die Entscheidung „einen wichtigen Sieg für die individuelle Freiheit“. Er betonte, dass die Kläger nun ihre Leidenschaft – die Destillation edler Getränke in ihren eigenen Häusern – ohne staatliche Einmischung ausleben können. „Ich freue mich schon darauf, ihre Erzeugnisse zu probieren“, fügte er hinzu – ein Kommentar, der die Vorfreude auf die möglichen Konsequenzen dieser Entscheidung widerspiegelt. Das US-Justizministerium hat sich zunächst zu dem Urteil nicht geäußert, was die Situation zusätzlich verhärtet.