Un-spannung eskaliert: usa ziehen überraschend den rückzug

New York – Ein Schock erbebte den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Inmitten einer Sitzung entfiel die amerikanische Delegation abrupt, nachdem französische Vertreter ihre Kritik an der Wiederwahl von Volker Türk öffentlich geäußert hatten. Die Eskalation war längst angestrebt, ausgelöst durch die Bestätigung Türk’s als Menschenrechtskommissar.

Türk’s sieg und der französische veto-zorn

Die Generalversammlung in New York hatte den österreichischen Rechtsanwalt Volker Türk am 24. Juli 2026 mit überwältigender Mehrheit – 144 Ja-Stimmen – für eine zweite Amtszeit als UN-Menschenrechtskommissar nominiert. Nur zehn Staaten, darunter die USA, Russland, Nordkorea und Nicaragua, widersetzten sich dem Beschluss. Die Entscheidung offenbarte bereits im Vorfeld die tiefgreifenden Gräben innerhalb des Rates.

Frankreichs UN-Botschafter Jérôme Bonnafont war wenig beeindruckt. In einer scharfen X-Post – damals noch Twitter – bezeichnete er die USA als einstigen „Leuchtturm der Menschenrechte“, der diesen Status längst verloren habe. Die Botschaft war eindeutig: Washington isoliere sich, indem es Seite an Seite mit autoritären Regimen wie Nordkorea und Russland stehe. Der Hashtag #AmericaAlone verdeutlichte die wachsende Entfremdung.

Waltz’ bitterer gegenzug

Die Reaktion aus Washington war prompt und zornig. US-Botschafter Mike Waltz beschimpfte die französischen Äußerungen als „verlogene Effektheutzung“. Er warf Frankreich vor, die Unterstützung für Türk zu Instrumentalisieren, um Menschenrechtsverletzer zu schützen. Waltz scharf kritisierte, Frankreich greife regelmäßig gegen demokratische Staaten wie Großbritannien und Israel, doch scheine autoritäre Regime mit großzügigerer Hand zu behandeln. Der offene Konflikt entlud sich während einer Sitzung zum Ukraine-Krieg, als die US-Delegation demonstrativ den Saal verließ, als Bonnafont sprechen wollte.

Dan Negrea, der stellvertretende US-Botschafter, schloss sich dem Angriff an und nannte die französischen Argumente „verlogene Effektheutzung“. Er betonte, dass der Rat ein Mitglied beherberge, das moralische Empörung inszeniere und sich als moralische Instanz darstelle. Aufgrund dessen hätten die USA die Sitzung verlassen, während Frankreich seine Kritik vortrug. Die Situation ist angespannt und deutet auf eine tiefe Krise im UN-Sicherheitsrat hin – eine Krise, die weit über die Wiederwahl eines einzelnen Menschenrechtskommissars hinausgeht.